§ 1. Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen Georg Thieme Verlag KG, Rüdigerstraße 14, 70469 Stuttgart (nachfolgend „Thieme“) und dem Kunden in Bezug auf die Nutzung der digitalen Inhalte in den Portalen, den Modulen und auf den Plattformen von Thieme (nachfolgend „Portale“) sowie bezüglich weiterer Leistungen, die diese Nutzung ermöglichen oder damit im Zusammenhang stehen.
(2) Kunde im Sinne dieser AGB sind allein Unternehmer, für Verbraucher gelten die Bedingungen nicht. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(3) Der Geltung von Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit die Bedingungen des Kunden diesen AGB widersprechen, davon abweichen oder diese ergänzen; das gilt nur dann nicht, wenn Thieme der Geltung ausdrücklich zustimmt.
§ 2. Vertragsschluss, Laufzeit und Kündigung
(1) Darstellungen zu Leistungen von Thieme auf Internetseiten, in der Werbung sowie in den Portalen von Thieme sind freibleibend und stellen kein verbindliches Angebot an den Kunden dar.
(2) Auf Anfrage des Kunden übersendet Thieme dem Kunden ein unverbindliches Angebot. Auf der Grundlage des Angebots übersendet der Kunden an Thieme seinen Antrag auf Abschluss des Vertrags. Der Vertrag kommt zustande, wenn Thieme innerhalb einer Frist von sieben Werktagen nach Zugang des Kundenantrags bei Thieme durch Zusendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden annimmt.
(3) Wenn zwischen den Parteien nicht anders vereinbart, beginnt die Laufzeit des Vertrags am ersten des Monats, der auf den Vertragsschluss folgt; sollten zwischen dem Tag des Vertragsschluss (24:00 Uhr) und dem ersten Tag des Folgemonats (00:00 Uhr) nicht mindestens sieben Werktage liegen, beginnt die Vertragslaufzeit davon abweichend am ersten Tag des darauffolgenden Monats.
(4) Der Vertrag kann – ggf. nach Ablauf einer Mindestlaufzeit – von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des jeweiligen Bezugszeitraums gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um einen Zeitraum von 12 Monaten. Für die Kündigungsfrist nach der Verlängerung gelten Sätze 1 und 2 dieses Absatzes entsprechend. Weitere Kündigungsrechte nach diesen AGB, anderen vertraglichen Vereinbarungen sowie das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleiben unberührt.
§ 3. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die angegebenen Preise von Thieme verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich Bruttopreise angegeben sind.
(2) Die Höhe der vom Kunden für die Nutzung der Portale von Thieme oder weiterer Dienste zu leistende Vergütung sowie individuelle Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem Angebot von Thieme, den Nutzungsbedingungen sowie etwaigen Preislisten (vorstehende Aufzählung zusammen mit diesen AGB nachfolgend „Nutzungsvertrag“). Vergütungen für wiederkehrende Leistungen sind im Voraus zu leisten, wenn nichts anderes vereinbart ist.
(3) Rechnungen sind sofort nach Zugang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist Thieme berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Portalen so lange zu sperren, bis die fällige Zahlung geleistet wurde.
(4) Wenn Thieme Inhalte und sonstige Leistungen eines gebuchten Portals oder eines anderen Dienstes nach Vertragsschluss nicht nur unerheblich erweitert oder reduziert, ist Thieme berechtigt, die Vergütung angemessen zu erhöhen bzw. abzusenken. Die Preisanpassung ist angemessen, wenn sie unter Berücksichtigung von Art und Umfang der Veränderungen, des bisherigen Leistungsangebots und der bisher entrichteten Vergütung im Verhältnis steht. Rechte des Kunden wegen einer Reduzierung der Leistungen bleiben unberührt.
(5) Thieme ist darüber hinaus berechtigt, die Vergütung angemessen in der Höhe zu ändern, wenn sich die notwendigen Kosten, die Thieme für die Erbringung der Leistungen tragen muss (z.B. Lizenzierungen für Werke Dritter, Kosten der technischen Infrastruktur, Mitarbeiterkosten), unter Berücksichtigung aller Aufwände sowie Kostenersparnisse insgesamt erhöht oder verringert haben.
(6) Die Erhöhungen nach den Absätzen 4 und 5 erfolgen mit einer Ankündigung von sechs Wochen vor Inkrafttreten der veränderten Zahlungspflicht, die Ankündigung kann schriftlich oder in Textform erfolgen. In der Ankündigung informiert Thieme den Kunden schriftlich oder in Textform über die Kostenänderung, den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens sowie über das Kündigungsrecht des Kunden sowie die Folgen der ausbleibenden Kündigung. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Ankündigung mit Wirkung zum Termin des Inkrafttretens in Textform zu kündigen. Unterlässt der Kunde eine fristgerechte Kündigung, wird der Vertrag unter Geltung der geänderten Vergütung fortgesetzt; weitere Kündigungsrechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 4. Nutzung der Portale und weiterer Dienste
(1) Der Kunde ist berechtigt, das gebuchte Portal gemäß den Bedingungen des Nutzungsvertrags während der Laufzeit des Vertrags zu nutzen. Der Zugang zum Portal und die Nutzung der damit verbundenen Datenbanken und weiterer Dienste ist ausschließlich auf natürliche Personen (nachfolgend „Nutzer“) beschränkt. Der Einsatz von automatisierten IT-Anwendungen ist untersagt; dies gilt insbesondere im Hinblick auf Techniken der künstlichen Intelligenz, die die Nutzung der Leistungen durch eine natürliche Person nur vorgeben.
(2) Der Zugang zum Portal wird von Thieme grundsätzlich zum vereinbarten Bereitstellungsdatum gewährt, jedoch nicht vor dem Ablauf einer Frist von fünf Werktagen nach Vertragsschluss.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, Thieme die für die Bereitstellung erforderlichen technischen und organisatorischen Angaben, insbesondere IP-Adressen, Systemadministratoren und Kontaktadressen, mitzuteilen. Die Mitteilung muss spätestens zwei Wochen vor dem Bereitstellungsdatum vollständig erfolgen; bei einer späteren Mitteilung verschiebt sich das Bereitstellungsdatum um einen angemessenen Zeitraum.
(4) Thieme räumt dem Kunden nach Maßgabe des Nutzungsvertrags das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer des Nutzungsvertrags begrenzte Recht zur Nutzung des gebuchten Portals und weiterer Dienste ein. Die Einräumung steht unter der Bedingung der fristgerechten Zahlung der vom Kunden zu zahlenden Vergütung. Erweiterung und Einschränkungen des Nutzungsrechts, die im Hinblick auf die jeweils vertraglich geschuldete Leistung von Thieme bestehen, ergeben sich insbesondere aus den Nutzungsbedingungen zum jeweiligen Produkt. Thieme behält sich das Recht vor, die Portale zur Nutzungsoptimierung, aus Gründen des Datenschutzes oder der IT-Sicherheit, wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben oder aus ähnlichen Gründen zu aktualisieren. Rechte des Kunden wegen einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung aufgrund der Aktualisierung bleiben davon unberührt.
(5) Die Nutzung der Portale ist auf einen Nutzerkreis oder auf einen autorisierten Nutzer beschränkt, der im Nutzungsvertrag angegeben ist. Sieht der Nutzungsvertrag eine Individuallizenz vor, ist ausschließlich der Kunde als Einzelnutzer die zur Nutzung autorisierte Person; bei einer Mehrplatzlizenz besteht der Nutzerkreis aus allen Personen in einem Dienst-, Arbeits-, Ausbildungs- oder vergleichbarem Rechtsverhältnis zum Kunden an den vom Kunden benannten Standorten. Wenn der Kunde positive Kenntnis davon erhält, dass sich im Nutzerkreis mehr potentielle Nutzer befinden als vertraglich vorausgesetzt, ist der Kunde zur unverzüglichen Mitteilung dieses Umstands an Thieme verpflichtet; zugleich ist zunächst die Anzahl der Nutzer auf das vertragliche Maß zu reduzieren.
(6) Wenn der Zugang mittels der von Thieme übermittelten Zugangsdaten erfolgt, sind diese vom Nutzer geheim zu halten und dürfen grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzung des Portals durch Unberechtigte mit zumutbaren Maßnahmen zu verhindern sowie die ihm unterstellten Nutzer auf die Verpflichtungen nach diesem Absatz hinzuweisen. Der Kunde ist weiter verpflichtet, Thieme unverzüglich zu informieren, wenn er positive Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten hat.
(7) Thieme behält sich das Recht zu Vervielfältigungen für das Text und Data Mining gemäß § 44b UrhG vor. Der Kunde ist nicht berechtigt, Dokumente und Trefferliste systematisch automatisiert abzurufen, zu sammeln, weiterzugeben oder Dritten zugänglich zu machen. Die Verwendung der Inhalte für die Entwicklung von Softwareprogrammen, insbesondere das Training eines Systems für maschinelles Lernen oder künstliche Intelligenz (KI), ist untersagt. Thieme ist berechtigt, technische Maßnahmen zu ergreifen, um eine unzulässige Nutzung zu unterbinden.
(8) Thieme kann einem Nutzer den Zugang zum Portal verweigern, wenn erhebliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Zugang des Nutzers missbräuchlich durch Dritte genutzt wird oder wenn die kundenseitig eingesetzte Technik geeignet ist, die Funktionalität oder die Sicherheit der Angebote von Thieme zu beeinträchtigen. Satz 1 gilt entsprechend, wenn es Thieme aufgrund der Technik erschwert wird, die Nutzungsberechtigung dem Grunde nach oder in Bezug auf den Umfang der Nutzung überprüfen zu können, so insbesondere bei Einsatz einer Browser-Software zur vollständigen Anonymisierung des Nutzers. Sofern Thieme eine Sperrung des Nutzers oder des Kunden beabsichtigt und nicht Gefahr im Verzug vorliegt, erhält der Kunde nach Mitteilung des Sachverhalts und der Absicht der Sperrung durch Thieme die Gelegenheit zur Stellungnahme und ggf. Abhilfe innerhalb angemessener Frist.
(9) Es obliegt dem Kunden, in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Portal zu schaffen und weiter vorzuhalten. Dies betrifft sowohl die Ausstattung mit geeigneter Hardware, einem kompatiblen Betriebssystem sowie einem gängigen Browser mit ausreichendem Stand der Aktualisierung. Nähere Bedingungen im Hinblick auf die technischen Voraussetzungen ergeben sich aus dem Nutzungsvertrag. Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, die aus Sicht der IT-Sicherheit gebotenen Maßnahmen zu treffen, insbesondere die gebotenen Sicherheitseinstellungen der von den Nutzern genutzten Browser vorzunehmen und einen ausreichenden Schutz vor Schadsoftware vorzusehen.
§ 6. Gewährleistung und Verfügbarkeit
(1) Die Portale von Thieme werden mit der verlagsüblichen Sorgfalt gepflegt. Die Inhalte werden überwiegend von Dritten erstellt und sollen den jeweiligen aktuellen Stand des Fachgebiets widerspiegeln. Innerhalb der Portale kann Thieme trotz sorgfältiger Auswahl und Pflege nicht gewährleisten, dass die Werke stets aktuell, vollständig, fehlerfrei oder für den Zweck, für den der Kunde die Inhalte verwenden will, geeignet sind. Dem Kunden obliegt es daher im angemessenen Umfang, vor einer Anwendung von im Portal enthaltenen Informationen eine Plausibilitätskontrolle vorzunehmen.
(2) Thieme ist zu Änderungen der technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Portale berechtigt, wenn dies erforderlich ist, um das System an den Stand der Technik anzupassen, einer gesetzlichen Verpflichtung zu entsprechen oder um eine Störung zu beseitigen. Daneben ist Thieme berechtigt, Inhalte aus den Portalen vorübergehend oder endgültig zu entfernen, wenn diese unrichtig sind, eine Lizenzierung nicht weiter besteht oder aus anderen Gründen einer Veröffentlichung im Rahmen des Portals nicht mehr tragfähig ist. Dem Kunden steht in dem Fall, dass die Anpassungen nach diesem Absatz zu einer nicht nur unerheblichen Minderleistung in Bezug auf die nach dem Nutzungsvertrag geschuldeten Leistungen führen, das Recht zu, entweder eine angemessene Reduzierung der Vergütung zu verlangen oder den Nutzungsvertrag außerordentlich ohne Frist zu kündigen. Eine Kündigung ist nicht mehr möglich, wenn seit der Kenntnisnahme des Kunden von den Voraussetzungen der Kündigungen bereits mehr als vier Wochen vergangen sind.
(3) Die Portale von Thieme unterliegen einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 99 % pro Kalenderjahr, ausgehend vom Übergabepunkt des Systems von Thieme zum Internet. Die Berechnung der Verfügbarkeit erfolgt nach der Formel: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit -Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit x 100 %. Die nachfolgenden Zeiten werden nicht in die Gesamtausfallzeit eingerechnet:
• Störungen des Internets aufgrund eines Umstands, den Thieme nicht zu vertreten hat;
• Geplante Wartungsarbeiten am System, werden mit angemessenem Vorlauf angekündigt;
• Außerplanmäßige Wartungsarbeiten, wenn Störungen beseitigt werden müssen;
• Kundenseitig hervorgerufene Störungen, die Thieme nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ausfall der Hardware beim Kunden.
Der Kunde ist verpflichtet, zur Kenntnis gelangte Störungen bei der Nutzung der Module unverzüglich in Textform anzuzeigen.
§ 7. Schutzrechte
(1) Die in den Portalen von Thieme enthaltenen Datenbanken bzw. Datenbankwerke sind ebenso wie dabei zur Anwendung gelangenden Computerprogramme urheberrechtlich geschützt. Das Recht der Urheber der in den Portalen enthaltenen Werke ist vom Kunden zu wahren.
(2) Urhebervermerke sowie sonstige Zeichen zu Schutzrechten dürfen nicht entfernt oder verändert werden; dies gilt sowohl für das elektronische Format als auch für die gedruckte Form.
§ 8. Haftung
(1) Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
(2) Absatz 1 gilt nicht in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, für eine etwa von uns übernommene Garantie, für den Schaden aufgrund einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder in sonstigen Fällen einer gesetzlich zwingenden Haftung. Die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind die jeweiligen vertraglichen Hauptleistungspflichten sowie sonstige vertragliche (Neben-)Pflichten, die im Falle einer schuldhaften Pflichtverletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird. Eine Umkehr der Beweislast ist mit diesen Regelungen nicht verbunden.
(3) Erleidet der Kunde Schäden aus dem Verlust von Daten, so haftet Thieme ohne Rücksicht auf den eigenen Beitrag zum Datenverlust nicht, soweit die Schäden durch eine zweckgemäße, regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären.
§ 9. Schlussbestimmungen
(1) Gerichtsstand für alle rechtlichen Streitigkeiten aus den Geschäftsbeziehungen mit Kunden, die Kaufleute, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, sowie Erfüllungsort für die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Pflichten ist Stuttgart. Thieme bleibt jedoch berechtigt, auch am Sitz des Kunden Klage zu erheben.
(2) Für die Beurteilung der gesamten Rechtsbeziehungen zum Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des internationalen Kaufrechts, insbesondere des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG), ist ausgeschlossen.